Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Vorraussetzungen Sie alle vom Betreiber angebotenen Anwendungen nutzen können. Durch die Nutzung der Produkte erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.


§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Betreiber des Webauftrittes und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Betreiber nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Vereinbarungen, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.


§ 2 Identität des Betreibers

MoreITs UG
Merseburger Straße 31
04177 Leipzig

Geschäftsführer: Roman Hauk
Tel.: 0341/9757938
kontakt@moreits.de

HRB-Nr.: 25895
USt.-Ident-Nr.: DE815151125
Gerichtsstand: Amtsgericht Leipzig


§ 3 Bereitstellung der Produkte durch den Betreiber

1.  Der Betreiber bietet eine Anwendung für Mobiltelefone zum Download an. Hierbei handelt es sich um eine Java-Anwendung aus eigener Entwicklung.

2.  Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Aktualität oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre fehlerfreie technische Übermittlung.

3.  Auf einige Produktversionen kann der Nutzer kostenlos zugreifen. Andere sind kostenpflichtig.


§ 4 Passwort, Geheimhaltung, Verlust

1.  Sind Benutzername und Passwort einmal vergeben, bedarf es keiner weiteren Registrierung.

2. Die empfangenen Produkte und Dienstleistungen dürfen Dritten nicht zur Nutzung zugänglich gemacht werden.

3.  Der Nutzer ist verpflichtet, seine Login-Daten sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust nahezu ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf sein Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Accounts gegenüber dem Betreiber zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Passworts nicht auf ein Verschulden des Betreibers zurückzuführen ist, trägt der Nutzer die Kosten der abgerufenen Leistungen bis zum Zeitpunkt der Sperrung. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht zulässig.


§ 5 Vertragsabschluss und Rücktritt

1. Durch den Download der von MoreITs bereitgestellten Software kommt es zu einen rechtsverbindlichen Vertragsabschluss zwischen dem Nutzer und MoreITs.

2.  Die Anwendung ist als Einzel-Download oder in Form eines Abonnements erhältlich. Abonnements berechtigen zum Zugriff auf bestimmte Features und Dienste.

3.  Die Angebote können jederzeit Änderungen unterliegen. Erweiterungen sowie Einschränkungen im Bezug auf Preis und Inhalte bleiben dem Betreiber vorbehalten.

4.  Der Betreiber bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an. Sie werden im Rahmen der Bestellung näher erläutert.

5.  Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche MwSt. und sind als Endpreise zu verstehen.

6.  Für beschränkt Geschäftsfähige regelt der so genannte Taschengeldparagraph (§ 110 BGB), dass der Vertragsschluss wirksam und somit die Rechnung zu begleichen ist. Dies bezieht sich auf den monatlichen zu zahlenden Abo-Beitrag, soweit dieser das monatlich zur Verfügung gestellte Taschengeld nicht übersteigt. Sollte der Abo-Beitrag höher als das monatliche Taschengeld sein, muss der beschränkt Geschäftsfähige eine schriftliche Genehmigung der Erziehungsberechtigten vorlegen. Wird diese nicht beige- bracht, stellt dies die Zusicherung dar, dass genügend Taschengeld zur freien Verfügung vorhanden ist.

7.  Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen schriftlich gegenüber dem Betreiber widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer die Ausführung, d.h. den Abruf der Leistung, selbst veranlasst hat.


§ 6 Nutzungsrechte und Pflichten, Softwareüberlassung

1.  Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die geforderten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unaufgefordert und unverzüglich zu aktualisieren.

2.  Die Anwendung wird dem Nutzer gegen Einmalzahlung zur Benutzung überlassen.

3.  Alle Anwendungen unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Der Nutzer ist berechtigt, die Anwendung auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon ist unzulässig. Ebenso unzulässig ist ein Kopieren bzw. das Verändern der vom Betreiber bezogenen Anwendungen.

4.  Die Anwendung darf nur privat genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht zulässig.

5.  Der Nutzer wird die Anwendung nicht verändern oder zurückentwickeln und keine Softwareteile herauslösen.


§ 7 Beseitigung von Softwarefehlern

Der Betreiber hat Softwarefehler zu beseitigen, die innerhalb von 6 Monaten nach der Übergabe der Software auftreten. Als Softwarefehler gilt nur die reproduzierbare Abweichung der Software von deren Beschreibung. Auftretende Probleme mit der Software infolge falsch konfigurierter Endgeräte sind nicht inbegriffen. Solange die Pflicht zur Beseitigung besteht, erfüllt der Betreiber die Pflicht durch die Überlassung eines neuen Softwareausgabestandes.


§ 8 Haftungsbeschränkung des Betreibers

1.  Der Betreiber haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Betreiber ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

2.   Der Betreiber haftet nicht für mittelbare Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung der Dienste entstehen können. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn. Bei grobfahrlässiger Verletzung einer Vertragspflicht ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3.  Zur Nutzung aller Funktionalitäten der Anwendung des Betreibers ist es mitunter erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Übertragungswege und Dienste Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Der Betreiber stellt diese Dinge nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Haftung noch Gewährleistung.
Der Betreiber haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die mobilen Endgeräte der Nutzer, generellen technischen Störungen, ständige Verfügbarkeit der Dienste und Leistungen oder für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen.

4.  Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass sein mobiles Endgerät für die erworbenen Leistungen technisch kompatibel ist und der von ihm verwendete Netzbetreiber die Weiterleitungen der Leistungen unterstützt. Aus diesem Grund gewährleistet der Betreiber darauf beruhende Mängel einer ordnungsgemäßen Verwendung der Leistung durch den Nutzer nicht. Dies gilt insbesondere für Funktionsmängel, welche aufgrund einer Inkompatibilität des Herstellers des betreffenden Mobiltelefons oder des benutzten mobilen Endgeräts mit den technischen Voraussetzungen zur Verwendung der Leistung begründet sind.
Der Betreiber stellt für die kostenpflichtige Premium Edition eine Testfunktion zur Verfügung, mit deren Hilfe die Anwender die Kompatibilität ihres Handys mit den technischen Voraussetzungen überprüfen können.


§ 9 Kündigung

Die Vertragslaufzeiten beschränken sich immer auf die Dauer des Abonnements.


§ 10 Datenschutz

Soweit personenbezogene Daten gespeichert oder sonstwie verarbeitet werden, wird der Betreiber die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen. Der Betreiber wird die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen.


§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1.  Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss de UN-Kaufrechts.

2.  Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt, wird Leipzig als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen deren Bestandteil sie sind, entstehen.


§ 12 Erhaltungsklausel

Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine dem Sinn und Zweck nach rechtswirksame Weise ersetzt.

Sollten Sie bezüglich der oben genannten Bedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns.